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Bad Berka
16. Oktober 2017

Vertrag

Zwischen

dem Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, dieses vertreten durch das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien

- nachfolgend auch Lizenznehmer genannt -

und

Lizenzgeber, vertreten durch Vertreters des Lizenzgebers

- nachfolgend auch Lizenzgeber genannt - 

wird nachfolgender Vertrag geschlossen:

§ 1 Vertragsgegenstand
(1)	Der Lizenzgeber ist Urheber der für die Abbildung des außerschulischen Lernortes „xxxxxxx“ bereitgestellten Materialien oder besitzt alle notwendigen Rechte, um den hier vorliegenden Nutzungsvertrag rechtswirksam unterschreiben zu können. Weiterhin wird dem Lizenznehmer eine Fotoerlaubnis zur Erstellung weiterer Materialien zu diesem Lernort erteilt.
(2)	Der Lizenznehmer beabsichtigt, die Materialien in die Mediothek des Thüringer Schulportals einzustellen und im öffentlichen Bereich vorzuhalten. Ebenso werden ausgewählte Inhalte über die Lernort-App ALOIS (Außerschulische Lernorte im Thüringer Schulportal) ausgegeben. Eine Freigabe der verwendeten Materialien zur Abbildung des Lernortes erfolgt durch den Lizenzgeber vor Freischaltung der Lernortbeschreibung und vor allen weiteren Aktualisierungen, sofern dabei in Abs. 1 genannte Materialien verwendet werden.
§ 2 Umfang der Rechteübertragung
(1)	Der Lizenzgeber überträgt an den Lizenznehmer das nicht ausschließliche Recht, das genannte Material zum Download im Thüringer Schulportal zur Verfügung zu stellen. Dabei ist er verpflichtet, den Zugriff so zu beschränken, dass die Auswertung des Materials nur innerhalb der mit diesem Vertrag eingeräumten Rechte erfolgt. Diese Rechtsübertragung gilt zeitlich unbegrenzt.
(2)	Dem Lizenznehmer wird das Recht eingeräumt, das genannte Material unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte ganz oder teilweise zu bearbeiten und umzugestalten, insbesondere zu kürzen, zu teilen oder zu synchronisieren und in dieser Form in die Mediothek einzustellen.
(3)	Der Lizenznehmer ist nicht verpflichtet, die ihm mit diesem Vertrag eingeräumten Rechte auszuüben.
§ 3 Übergabe des Materials
Zur Ausübung der nach diesem Vertrag eingeräumten Rechte stellt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer einwandfreie Vorlagen (in der Regel als Datei) zur Verfügung.
§ 4 Garantie
(1)	Der Lizenzgeber erklärt, über die den Gegenstand dieses Vertrages bildenden Nutzungsrechte an dem Material verfügungsberechtigt zu sein und bisher keine den Rechtseinräumungen dieses Vertrages entgegen stehenden Verfügungen getroffen zu haben.
(2)	Er steht weiter dafür ein, dass die für eine Nutzung des Materials in der Mediothek des Thüringer Schulportals erforderlichen Nutzungsrechte aller betroffenen Urheber und Leistungsschutzberechtigten und aller sonstigen Mitwirkenden an der Herstellung des Materials, vorbehaltlich der von den Verwertungsgesellschaften wahrgenommenen Rechte, ordnungsgemäß erworben worden sind und Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter nicht entgegenstehen.
(3)	Soweit der Lizenzgeber in seinem Material darüber hinaus Material anderer Urheber unter Nutzung einer sog. CC-Lizenz verwendet hat, bestätigt er, dass die Materialauswahl unter angemessener Sorgfalt und die Einbindung dieser Materialteile entsprechend den Bedingungen der jeweiligen CC-Lizenz erfolgt ist. Der Lizenznehmer geht aufgrund dieser Zusicherung bei der Übergabe des Materials von einem vollständigen Erwerb der Nutzungsrechte aus.
§ 5 Lizenzvergütung
Für die Nutzung muss der Lizenznehmer keine Vergütung zahlen.
§ 6 Auskunfts- und Unterstützungspflicht
Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, einander bei gerichtlicher oder außergerichtlicher Geltendmachung der übertragenen Rechte zu unterstützen, notwendige Auskünfte zu erteilen sowie Dokumente und sonstige Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
§ 7 Schlussbestimmungen
Maßgebend ist allein der schriftliche Vertrag. Lizenzgeber und Lizenznehmer erklären, dass mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag nicht getroffen worden sind.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so soll dies nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrages führen. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Klausel durch eine solche neue Bestimmung zu ersetzen, die dem Gewollten am nächsten kommt.

Bad Berka,      

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Unterschrift Lizenznehmer	Unterschrift Lizenzgeber